Normalerweise ist das Geschehen im Bundestag nicht sehr wichtig, denn die wirklichen Entscheidungen werden von anderen Kreisen entschieden. Der Bundestag darf dann abnicken und wenn ein Abgeordneter nicht der Parteilinie folgt, muss er sich erst beim Parteivorsitzenden erklären. Wenn das nichts hilft, bekommt er bei den nächsten Wahlen einen sehr schlechten Listenplatz oder wird überhaupt nicht aufgestellt, damit ist das Problem erledigt.
Doch zurück zu Schäuble. Es ist schon wirklich stark, was der gute Mann hier abliefert. Es wird hier über eine der folgenschwersten finanzpolitischen Entscheidung gestritten und das Geld wird kurz -bis mittelfristig weg sein.
Die ARD löschte später alle Bildaufzeichnungen, da sich das Bundestagspräsidium beim Sender beschwert hatte mit Verweis auf die Hausordnung, in der es heißt: „Die unautorisierte Ablichtung persönlicher Unterlagen in der Weise, dass diese lesbar sind, ist untersagt.“
Hier der Ausschnitt aus der Tagesschau:
Offenbar wollte man das Thema lieber unterdrücken, da man befürchtet, dass wichtige Entscheidungen wie beispielsweise zum ESM-Vertrag nicht mehr durchzudrücken sind. Wie sonst ist die Kampagne gegen Wulff zu erklären? Merkel verliert zudem immer mehr Unterstützung in den eigenen Reihen und so könnte die Abstimmung zur Nagelprobe für die Regierung werden.
Dass die Entscheidung schon zuvor gefallen war und hier nur ein Schauspiel für die öffentliche Meinung stattfand, bestätigt Schäuble selbst in einem informellen Gespräch mit seinem portugiesischen Kollegen Vítor Gaspar:
BILD: Schäubles Sudoku-Szene hat Nachspiel für ARD
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